Auf kommunaler Ebene gibt es mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid seit mehreren Jahren direktdemokratische Instrumente, die erste Betrachtungen zu den Auswirkungen der direkten Demokratie auf das kommunale Parteiensystem erlauben. (weiterlesen…)
Nachrichten der Kategorie: Politik
Plädoyer für die Revision koranischer Aussagen aufgrund einer historischen Lesart. (weiterlesen…)
Jul 2010 | Allgemein, Feuilleton, Kirche & Bodenpersonal, Politik, Sapere aude, Zeitgeschehen | Kommentieren
Zwar verlautbart Bundeskanzlerin Merkel: “Rettungspaket schützt Geld der Menschen” – aber: Der beispiellose EU-Rettungsschirm für den angeschlagenen Euro stößt nicht überall auf Zustimmung. (weiterlesen…)
Heute abend wissen wir mehr … (weiterlesen…)
Sehr geehrter, lieber Joachim Gauck,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
ich möchte mich ganz herzlich … (weiterlesen…)
Kurz vor der aktuellen Stunde des Bundestags zum Sparpaket der Bundesregierung wird auch in der CDU der Ruf nach einem Beitrag von Spitzenverdienern lauter. Die Union sei damit gegen die FDP nicht durchgekommen, meint Bundestagspräsident Lammert. (weiterlesen…)
Mit Christian Wulff ist ein gestandener Berufspolitiker zum Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten gemacht worden. Und ein gestandener Parteipolitiker. Es mag eine gute Wahl für Schwarz-Gelb sein. Für das Amt ist sie fragwürdig. (weiterlesen…)
Wir wünschen uns eine rege Diskussion, wobei wir bitte darauf achten wollen, dass dabei keiner der beiden Kandidaten – mithin im Vorhinein auch nicht das Amt – beschädigt werde, auf dass Keiner bereits schon von der Kandidatur zurückzutreten geneigt sein müsse. (weiterlesen…)
Nicht nur Steuerbetrüger in Griechenland und Hedgefonds haben Europa in die Existenzkrise gestürzt – kräftig mitgeholfen hat die politische Führung in Euro-Land. Sie ist nicht willens ihren Job zu machen. Oder nicht fähig. (weiterlesen…)
Nach dem Angriff der israelischen Armee auf eine internationale Flotte mit Hilfsgütern am 31. Mai fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) die israelischen Behörden auf, die Öffentlichkeit über den Verbleib der Passagiere zu informieren. Festgenommene Passagiere müssen sofort frei gelassen werden. (weiterlesen…)
