Für die meisten Medien und ihre Terrorismusexperten war schnell klar: Terroranschlag gleich Jihadismus. Auch in jihadistischen Internetforen bejubelte man zunächst den Bombenanschlag in Oslo. Doch als sich wenig später herausstellte, dass der Täter aus einer antimuslimischen und rassistischen Gesinnung heraus gehandelt hatte, verstummten kurzzeitig die offensichtlich irritierten Kommentatoren. (weiterlesen…)
In einem Brief an Entwicklungshilfe-Staatsekretär und GIZ-Aufsichtsratschef Hans-Jürgen Beerfeltz (FDP) wolle der Heidelberger SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding wissen, ob es stimme, dass der GIZ-Vorstand auf Dienstreisen häufig die First Class wähle. (weiterlesen…)
In ihrer Erklärung fordert die Europäische Vereinigung von Juristinnen & Juristen für Demokratie und Menschenrechte in der Welt (EJDM) die Anerkennung Palästinas. Eine bedingungslose Aufnahme diene dem Frieden in der Region, so die Juristen: (weiterlesen…)
Damit, den Kapitän des Segelschulschiffes Gorch Fock in einer solchen „es gibt keine Alternative“ Manier frei nach Angela Merkel und schließlich mit ihrer Zustimmung und nicht zuletzt nach einer Forderung von BILD an Minister zu Guttenberg, das zu tun, seines Postens zu entheben, hat sich Guttenberg keinen Gefallen getan. (weiterlesen…)
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat heute (17. 01. 2011) in einem ausführlich begründeten Schreiben an die Bundesjustizministerin appelliert, ihre neuerliche Idee einer einwöchigen Vorratsspeicherung aller Internetverbindungen aufzugeben … (weiterlesen…)
Eine freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, keiner Zensur unterworfene Presse ist ein Wesenselement des freiheitlichen Staates; insbesondere ist eine freie, regelmäßig erscheinende politische Presse für die moderne Demokratie unentbehrlich. (weiterlesen…)
Vor dem Parteitag hat Angela Merkel den Flügelstreit in der CDU besänftigt – und zwar nach dem Motto: Gib jedem das, was er will. Mit dieser alles für Alle Gießkannen -Taktik hat die Kanzlerin die Probleme aber nur oberflächlich vernebelt. Der Preis ist hoch.
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Zwischenbilanz “Ein Jahr” im Talkstudio: Bei Maybrit Illner haben sich Vertreter der christlich-liberalen – womit wir ja schon bei einem Widerspruch an und für sich wären – Koalition nach einem Jahr schwarz-gelber Regierung Kritikern gestellt. Ob Hotelsteuer oder Atompolitik – Niebel und de Maizière standen Seit an Seit. (weiterlesen…)
"KanzleigassenKita"
Wie ein erschreckender Sekundenblick erreicht die deutsche Gesellschaft von Zeit zu Zeit die Botschaft, dass sie immer weniger Kinder bekommt und, in der Dynamik der demographischen Entwicklung gerechnet, in zwei, drei Generationen mehr oder weniger kinderlos sein wird.
Als Oppositionspartei konnten die Grünen fordern, was sie wollten. Nun stehen sie auf dem Sprung zur Macht – und haben plötzlich ein Problem: Das Wünsch-Dir-Was-Prinzip ist vorbei. Was ist zu tun, will man nicht wie die FDP enden? (weiterlesen…)
